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IPPC-Anlagen (Land)

Allgemeine Informationen

Besondere Betriebe und Tätigkeiten, die die Umwelt durch Emissionen in Luft, Wasser und Boden besonders beeinträchtigen können, bedürfen einer Bewilligung und unterliegen Meldeverpflichtungen gegenüber der zuständigen Behörde (IPPC-Anlagen). Sonstige IPPC-Anlagen sind

  • Feuerungsanlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung bzw. Feuerungswärmeleistung von über 50 MW
  • Anlagen zur Intensivhaltung oder Aufzucht von Geflügel oder Schweinen mit mehr als 40.000 Plätzen für Geflügel, 2000 Plätzen für Mastschweine (Schweine über 30 kg) oder 750 Plätze für Säue
  • Anlagen zur Behandlung und Verarbeitung von Milch, wenn die eingehende Milchmenge 200 t pro Tag übersteigt (Jahresdurchschnittswert)
  • Anlagen zum Schlachten mit einer Schlachtkapazität (Tierkörper) von mehr als 50 t pro Tag
  • Anlagen zur Beseitigung oder Verwertung von Tierkörpern und tierischen Abfällen mit einer Verarbeitungskapazität von mehr als 10 t pro Tag
  • alle sonstigen Anlagen, die im Anhang 1 zum Gesetz angeführt sind und nicht gewerblich betrieben werden

Die bei den Anlagen dieses Absatzes genannten Schwellenwerte beziehen sich allgemein auf Produktionskapazitäten oder Leistungen. Führt die Betreiberin oder der Betreiber mehrere Tätigkeiten derselben Kategorie in ein und derselben Anlage oder an ein und demselben Standort durch, so addieren sich die Kapazitäten dieser Tätigkeiten.

Diese Regelungen gelten nicht für Anlagen oder Anlagenteile, die der Forschung, Entwicklung und Erprobung neuer Erzeugnisse und Verfahren dienen.

Hinweis: Die zuständige Behörde und von dieser zugezogene Sachverständige sind befugt, die Einhaltung der für die Anlagen geltenden Vorschriften und Bescheide zu überprüfen. Dazu ist ihnen insbesondere der Zutritt zu allen Gebäuden und Einsicht in Unterlagen zu gewähren, Probeentnahmen sind zu ermöglichen und Auskünfte zu erteilen.

Zuständigkeit

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